Von wegen CETA sei bereits „ gegessen“. Denn jetzt regt sich im bekannt stolz- unbeugsamen Frankreich massiver Widerstand gegen den Pakt mit Kanada. Mehr als 100 Abgeordnete des Parlaments in Paris ( vor allem Grüne) sind jetzt mit einer Klage gegen das Abkommen vor das Verfassungsgericht gezogen.
Bei einem rasch einberufenen EU-Kanada-Gipfeltreffen wurde am Sonntag in Brüssel das Handelsabkommen unterzeichnet. Artikel über die Unterzeichnung, Folgen & Widerstand.
Die wallonische Regierung will dem Freihandelsabkommen CETA nach wie vor nicht zustimmen - trotz Zugeständnissen der EU-Kommission. Ratsvorsitzender Tusk fürchtet, dass Abkommen wie CETA in Zukunft nicht mehrheitsfähig sind.
Handelsabkommen mit Kanada stößt kurz vor geplanten Unterzeichnung auf Gegenwehr: In mehreren europäischen Ländern haben am Samstag tausende Menschen gegen das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) demonstriert. "Die europäischen Regierungen müssen heute die Ablehnung ihrer Bevölkerungen hören", erklärte die Anti-Globalisierungsbewegung Attac, die sich an der Organisation der Proteste beteiligte.
Kann diese SPD noch ein ernstzunehmender politischer Akteur in Deutschland sein? Was sind überhaupt sozialdemokratische Werte? Und vor allem: Ist CETA Segen oder Fluch für die SPD?
Von der Piazza della Repubblica bis zur Porta San Giovanni haben zehntausende Demonstranten aus allen Teilen Italiens an der nationalen Veranstaltung gegen TTIP teilgenommen, die am Samstag, 7. Mai 2016 in Rom stattfand.
The real goal of US and EU leaders and negotiators this week as they venture into a new round of negotiations on the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) is to avoid the talks turning into a train wreck.
In den nächsten Monaten müsse noch "hart verhandelt werden", wenn das Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA überhaupt zustande kommen soll. Das sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier im ZDF. "Die Zeit wird jedenfalls sehr knapp."
Auch nach der TTIP-Resolution wird der Widerstand gegen das Abkommen nicht abreißen. Dennoch spielen neoliberale Thinktanks Datenschutz gegen Wirtschaftswachstum aus. Die Proteste der Bürger werden nicht gehört.
Der Widerstand gegen Freihandhandelsabkommen wie TTIP soll sichtbar werden. Am Samstag wollen die Kritiker bei einem internationalen Aktionstag protestieren. Allein in Deutschland sind mehr als 200 Aktionen geplant.
Gegner der transatlantischen Freihandelsabkommen haben es leichter als Befürworter. Die Angst vor Chlorhühnern und verwaisten Kinos bringt Millionen Europäer gegen TTIP und CETA auf. Wie die Kritiker mobilisieren.