Am 22. Mai 2000 wurde dem Bundesministerium der Justiz der »Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern« – mittlerweile auch bekannt als Expertenentwurf, »Professorenentwurf« oder kurz UrhGE-2000 – übergeben. Nach lang andauernden Diskussionen ist das Gesetz am 28. März 2002 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.Diese Webseite stellt Material zur Verfügung, das den Entstehungsprozeß dokumentiert. Sie finden hier Verweise auf die Gesetzesentwürfe, diverse Stellungnahmen und einschlägige Pressemitteilungen sowie eine Mailingliste.
Philippe Aigrain, Mitgründer der NGO La Quadrature du Net und Verfasser des Anfang des Jahres in englischer Sprache erschienenen Buchs “Sharing”, versucht nun mit 14 Thesen zu Urheberrecht und digitaler Kulturpolitik diese Debatte anzustoßen.
Nach einer zweiten Niederlage vor Gericht zieht die Verwertungsgesellschaft vor den BGH und hofft, dass sich das Problem bis zu einem Urteil dort auf andere Weise erledigt
Das Bundesjustizministerium will das Urhebervertragsrecht reformieren und Schöpfern nach fünf Jahren ein Rückrufrecht für gewährte Nutzungslizenzen einräumen. Die Buchbranche und Produzenten wehren sich dagegen.
Das Landgericht München hat entschieden: die Vergütungspraxis der VG Wort benachteiligt einzelne Autoren und verstößt gegen das Willkürverbot. Welche Position die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union in Verdi (DJU) zur Vergütungspraxis einnimmt, erläutert DJU-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß im Interview.
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer plädiert für ein zukunftsfähiges Urheberrecht, das UrheberInnen für ihre Arbeit angemessen entlohnt. Die NutzerInnen dürften jedoch nicht in ihren Persönlichkeitsrechten beschnitten oder gar kriminalisiert werden, schreibt er im medien-newsletter. Weitere Themen: dju kritisiert Einschränkung der Pressefreiheit durch wirtschaftliche Zwänge, Olaf Scholz will Medienpolitik reformieren, Studie über die Partnerschaft zwischen „Bild“ und Wulff.
Der Bundestag hat mit schwarz-gelber Mehrheit Initiativen von Linken und Grünen abgewiesen, mit denen verwaiste Werke besser erschlossen sowie das Open-Access-Prinzip und die Vertragsrechte von Autoren gestärkt werden sollten.
Ein Rückblick auf 2015 im Urheberrecht: Scheindiskussionen, Rechtsmissbrauch und der Untergang des Abendlandes. Die Diskussion ist weiterhin von überzogenen Beiträgen bestimmt, aber es kündigen sich gesetzliche Neuerungen an. In welche Richtung diese gehen werden, bleibt allerdings unklar.
»Sie nennen es Urheberrecht. Aber sie meinen Verwertungsmonopol« – Die armen »Tatort«-Drehbuchautoren und erste Anmerkungen zur Debatte über geistiges Eigentum, sogenannte Kreative und sogenannte Umsonstmentalität. Oder: Piraten und die Folgen – Cinema Moralia, Tagebuch eines Kinogehers, 47. Folge (von Rüdiger Suchsland)
Der DJV heftete sich gestern einen Erfolg an die Brust, den es so nicht gegeben hätte, wenn Freischreiber und 40 freie Journalisten nicht die Initiative ergriffen hätten.
Das Urheberrecht ist in den vergangenen Jahren so schnell und umfassend geändert worden wie nie zuvor. Der iRights.info-Autor Ilja Braun hat in einer Chronologie die wichtigsten Entwicklungen seit dem Jahr 2000 zusammengefasst, vom „Stärkungsgesetz“ bis zur Diskussion einer Kulturflatrate.
Die Deutsche Journalistenunion (dju) in der Gewerkschaft Verdi ist gegen eine Passage eines Artikels auf telepolis vorgegangen, in der ein iRights.info-Interview mit dem Urheberrechtler Martin Vogel zitiert wird.
Die Wissenschaft braucht ein anderes Urheberrecht, um Großverlage in die Schranken zu weisen. Die Balance zwischen Urhebern, Rechteverwertern und Nutzern ist gestört. (Von Wolfgang Marquardt)
Es gibt eine neue Pest, die sich analog und digital schnell verbreitet. Man nennt sie „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (AGB). … Die Vertragswirklichkeit hat das Urheberrecht in eine Kapitulationserklärung verwandelt. Die Verwerter rauben den Urhebern alle Rechte. Gäbe es richtige Verträge, so könnten beide Seiten ihre Interessen einbringen, und keine Seite wäre „unangemessen benachteiligt“. Bei den AGB aber diktiert eine Seite die Bedingungen ganz allein.
Die Linke will die Position der Urheber gegenüber Verlagen und Musik-Labels gesetzlich stärken. Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt den Vorstoß. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger wirft der Linken vor, die Beteiligten spalten zu wollen.
Bei der österreichischen Initiative “Kunst hat Recht” handelt es sich um so einen Fall von Astroturfing. Von Verwertungsgesellschaften mit beträchtlichen finanziellen Mitteln ausgestattet versucht eine PR-Agentur den Eindruck zu erwecken, es handle sich bei der Initiative um eine Graswurzelbewegung von Kunstschaffenden.