Investitionsschutzabkommen mit Schiedsgerichten können im Zusammenwirken mit multilateralen Handelsvereinbarungen ungeahnte Wirkungen entfalten. Schiedsgerichte könnten sogar für Klagen von Investoren gegen Länder zuständig werden, die gar keinen Investorenschutz vereinbart haben
Um was geht es in den einzelnen Kapiteln von TTIP? Wo besteht weitgehende Einigkeit zwischen der EU und den USA, wo gibt es grundlegende Differenzen? An dieser Stelle erklären wir es – und zeigen in unserem Verhandlungsbarometer auf einen Blick, wie weit die Verhandlungen gediehen sind.
Bundeswirtschaftsminister Gabriel macht sich für eine Umsetzung des Freihandelsabkommens TTIP stark. In einem Zeitungsinterview erklärt er, wie die deutsche Wirtschaft vom Abkommen zwischen Europa und den USA profitiert. Zugleich zeigt er Verständnis für die Sorgen der Kritiker des TTIP.
Das Freihandelsabkommen zwischen Europa und Amerika darf den
grundgesetzlich abgesicherten Schutz des Gesundheitswesens in Deutschland
nicht gefährden. Ein Gastkommentar von Dr. Uwe Alschner, Geschäftsführer
des Interessenverbandes Kommunaler Krankenhäuser.