In der Debatte um die Freihandelsabkommen TTIP und CETA wird immer wieder die Schiedsgerichtbarkeit kritisiert. Klaus Sachs ist einer von vier deutschen Schiedsrichtern. Was es mit diesen Gerichten auf sich hat.
Vor Schiedsgerichten werden Staaten mitunter auf Milliarden verklagt. Die Verfahren leiten aber keine herkömmlichen Richter, sondern Anwälte. In der öffentlichen Diskussion wirken diese Schiedsgerichte wie kafkaeske Gebilde, die man etwa aus „Der Prozess“ kennt. Ist dieser Eindruck gerechtfertigt?
Interview - Ceta wird auch als Blaupause für das wesentlich größere und wichtigere Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) gesehen. (Daniel Reinhardt, dpa )
Das transatlantische Handelsabkommen sorgt für Streit in der SPD. Mehr Transparenz fordern Kritiker der aktuellen TTIP-Verhandlungen wie Hilde Mattheis. Würde die Öffentlichkeit nicht mehr einbezogen, verstoße dies gegen ein Grundprinzip der SPD, sagte die Parteilinke im DLF.
Während die deutschen Sozialdemokraten um eine gemeinsame Haltung zu TTIP ringen, berichtet die Globalisierungsexpertin Saskia Sassen im DW-Gespräch, warum es immer mehr Handelsabkommen gibt und wer davon profitiert.
Catherine Novelli verteidigt das geplante Abkommen. Sie positioniert sich zum Investitionsschutz sowie zum Genfood-Verkauf in Europa und bemängelt die europäische Kritik.
Mehr Macht für Konzerne, aufgeweichte Verbraucherschutzstandards: Die Politologin Pia Eberhardt warnt vor dem geplanten transantlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Einen Aspekt der Vereinbarung hält sie für besonders gefährlich.
Das Freihandelsabkommen TTIP wird nirgends so entschieden abgelehnt wie in der deutschen Kulturszene. Theater-Intendant Christian Stückl, Hanser-Chef Jo Lendle und der Soziologe Dieter Haselbach diskutieren über Subventionskultur und antiamerikanische Vorurteile.
Kulturverantwortliche und Verbraucher schlagen seit längerem Alarm wegen des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens. Jetzt
wird auch die Kritik aus dem Bildungssektor lauter.
Der beim TTIP-Abkommen geplante Investorenschutz ist umstritten. George Miller über die Angst der US-Bürger, Obamas falsche Versprechen und die Macht der Konzerne.
Das derzeit hart verhandelte Freihandelsabkommen TTIP könnte das Netz stärker beeinflussen als ACTA es damals tun sollte. Im Interview erklärt uns Raegan MacDonald von der Digital-User-Rights-NGO „Access“ die möglichen Folgen.
eun Bands, Theater und der EU-Parlamentarier Ismail Ertug – für den kommenden Freitag, 9. Mai, hat Attac Regensburg ein Kultur-Event mit ernstem Hintergrund organisiert – es geht um das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP), über das derzeit EU und USA verhandeln. Regensburg Digital sprach mit einem der Initiatoren, Dr. Harald Klimenta.
Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste, kämpft gegen das EU-Freihandelsabkommen mit den USA. Für die SPD sei es ein ähnlich riskantes Thema wie Hartz IV.
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sei eine Gefahr für eine sehr ausdifferenzierte Kulturlandschaft in Europa, sagte der Sprecher des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, im Deutschlandfunk. Handelsbarrieren machten die kulturelle Vielfalt in Europa überhaupt erst möglich.
Konzerne bestimmen die Brüsseler Politik, sagt die Lobbykritikerin Pia Eberhardt. Sie erklärt, wie die EU-Kommission sich zum Büttel der Unternehmen macht.
Die Kanadier haben sehr schlechte Erfahrungen mit dem Konzept Investorenschutz gemacht, warnt Aktivist Garry Neil. Er will daher das geplante Abkommen zwischen Kanada und Europa verhindern