Leaked US-EU secret trade treaty documents show that TTIP is unlikely to uphold existing climate commitments, or environmental and consumer protections.
Die EU ist der mit Abstand größte Handelspartner der Türkei; umgekehrt rangiert Ankara auf Platz sechs der EU-Handelspartner. Der Erfolg hat einen Namen: Zollunion. Nun droht sie in eine Schieflage zu geraten.
Sie heißen TAFTA, TiSA, TTIP, integrierter transatlantischer Markt, CETA… und sie haben noch viele andere Bezeichnungen. Alles wird daran gesetzt, die Dinge unverständlich zu machen und das Interesse der Bürger gar nicht erst zu wecken. Um Licht in die Sache zu bringen, fassen wir die zahlreich vorhandenen Teilanalysen zusammen und geben Einblick in die verschiedenen Projekte zum Thema „Freihandelsabkommen“ oder besser gesagt „Abkommen über die Freiheit, Geschäfte zu machen. Wir behandeln das bekannteste Abkommen, jenes zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, das Parallelabkommen mit Kanada, das Abkommen über den freien Dienstleistungsverkehr, aber auch drei Projekte zu Abkommen zwischen der Europäischen Union und Afrika.
Eventuell wird TiSA auch ohne Zustimmung der nationalen Parlamente und des EU-Parlaments unterschrieben. In der Schweiz gibt es bereits Pläne, TiSA als Anhängsel der WTO-Pläne zu behandeln und daher einfach zu übernehmen.
Der Freihandel hat es schwer in diesen Tagen. Ceta, TTIP, Brexit - alles Grund genug, um Roberto Azevêdo einen Besuch abzustatten. Als Generaldirektor der WTO ist er von Amts wegen Freihandels-Fan. Und sieht ihn als Sündenbock missbraucht.
Das Freihandelsabkommen Ceta der EU mit Kanada ist gerade gerettet, da legt Sigmar Gabriel nach: Auf seiner China-Reise plädierte der Wirtschaftsminister für ein globales Freihandelsabkommen.
Im Dezember bekommt China den Status einer Marktwirtschaft. Die EU hat nun einen Weg gefunden, wie sie sich notfalls trotzdem vor Billigeinfuhren schützen kann.
After decades of steadily increasing globalisation, trade liberalisation has slowed to a standstill. In the United States, Congress has delayed ratification of the Trans-Pacific Partnership (TPP) indefinitely. And negotiations around the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) have ground to a halt.
Mit Strafzöllen auf Importe hat Trump schon des öfteren gedroht. Diskutiert wird aber auch eine Steuerreform. In der EU ist man besorgt – und bereitet offenbar eine mögliche Klage vor.
In der Welthandelsorganisation WTO laufen derzeit im Hintergrund besorgniserregende Diskussionen. Wenn die Pläne für den Freihandel mit Daten so umgesetzt werden, wie diskutiert, kann man die Durchsetzung nationaler oder überhaupt irgendwelcher Datenschutzregeln vergessen.
Viel Streit gibt es schon im Vorfeld der am Sonntag beginnenden WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires. Trumps Protektionismus wie auch Freihandelsvorstöße zulasten armer Länder stoßen auf Kritik.
Auf den ersten Blick steht das Spitzentreffen der WTO in Buenos Aires unter guten Vorzeichen: Der Welthandel floriert, die Handelsschranken sinken. Doch es gibt einen Spielverderber: Die Trump-Regierung, die das WTO-System anzweifelt und mit eigenen Strafzöllen untergräbt.