Zusammenfassung

Arbeitsrechtliche Bestimmungen in Handelsabkommen seien aufgrund ihrer geringen Wirksamkeit bei der Verbesserung von Beschäftigungsbedingungen kritisiert worden. Fünf Fälle aus jüngster Zeit zeigten jedoch einige Vorteile auf und gäben Aufschluss darüber, wann und wie arbeitsrechtliche Bestimmungen wirksam sein könnten. So könnten sie unter bestimmten wirtschaftlichen und politischen Umständen einen Unterschied machen, wenn eine aktive Gewerkschaftsbewegung sie unterstütze. In Usbekistan seien Handelssanktionen und internationaler Druck ausschlaggebend für die Abschaffung von Zwangs- und Kinderarbeit gewesen, wobei es allerdings zu neuen Problemen gekommen sei, die eine unabhängige Arbeitnehmer:innenvertretung erforderlich machten. In Vietnam hätten die wirtschaftlichen Anreize für ein Handelsabkommen mit den USA sowie Probleme im Kontext von Arbeitsverhältnissen dazu geführt, dass unabhängigen gewerkschaftlichen Aktivitäten Platz eingeräumt worden sei. Der Rückzug der USA führe jedoch zu einer Verwässerung der Reformen.

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