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Handwerksrechtliche Perspektiven zur Stärkung der Sozialpartnerschaft und (Flächen-)Tarifbindung

. Working Paper, 10. Hugo-Sinzheimer-Institut, Frankfurt am Main, (2017)

Abstract

Das vorliegende Rechtsgutachten von Prof. Dr. Winfried Kluth (Universität Halle) wurde im Auftrag des Hugo Sinzheimer Instituts erstellt und befasst sich vor dem Hintergrund der ero-dierenden Tarifstrukturen im Handwerk mit den Perspektiven zur Stärkung der Sozialpart-nerschaft und (Flächen-) Tarifbindung in diesem Bereich. Im Fokus steht dabei die in der Handwerksordnung (HwO) verortete Tarifzuständigkeit öffentlich rechtlicher Innungen und Innungsverbände. Der Autor setzt sich mit verschiedenen aktuell im Kontext der HwO auf rechtspolitischer Ebene diskutierten Vorschlägen zur Verbesserung der institutionellen Rahmenbedingungen bei den Innungen und Innungsverbänden auseinander, die darauf abzielen den Abschluss von Tarifverträgen im Bereich des Handwerks zu fördern. Diese Reformvorschläge werden vom Gutachter auf ihre rechtliche Tragfähigkeit, insbesondere auf ihre Vereinbarkeit mit Art. 9 Abs. 3 GG, überprüft.

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