Nach dem Verfassungsschutz : Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik
Archiv der Jugendkulturen Verlag, Berlin, (2012)Abstract
Der Verfassungsschutz steckt in einer tiefen Vertrauenskrise. Selbst konservative Politiker fordern Aufklärung über seine Verstrickungen ins Neonazi-Milieu und stellen seine Effektivität in Frage. Claus Leggewie und Horst Meier analysieren den Verfassungsschutz als Fehlkonstruktion aus dem Kalten Krieg und geben Antworten - zu einem ständigen Skandalträger, der Millionen verschlingt und den niemand braucht - schon gar nicht eine Demokratie. "Claus Leggewie und Horst Meier analysieren den skandalträchtigen Verfassungsschutz als einen Anachronismus, den die Demokratie nicht braucht... Nach den unglaublichen Pannen in der Neonazi-Mordserie - inklusive Aktenvernichtung zur Zwickauer Terrorzelle NSU - steht die Daseinsberechtigung der Verfassungsschutzbehörde als solche infrage... Zugespitzt formulieren die Autoren Claus Leggewie und Horst Meier: Ein Geheimdienst, der von Anfang an keine sinnvolle Aufgabe hatte, der vielmehr systematisch Skandale hervorbrachte, der notorisch die Bürgerrechte beeinträchtigt und im besten Fall kein Schaden anrichtet, ist überflüssig. Abschaffen, nicht reformieren, verlangen sie. Der Verfassungsschutz habe auch nie als das Frühwarnsystem, für das er gehalten wird, getaugt. "Was die deutsche Demokratie heute ist, wurde sie nicht wegen, sondern trotz des Verfassungsschutzes", lautet das vernichtende Urteil der beiden" (taz).
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