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Solidarisches Grundeinkommen: alternatives Instrument für mehr Teilhabe
(Februar 2018)
Zusammenfassung
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich für die Einfüh-rung eines solidarischen Grundeinkommens ausgesprochen. Ein solches, durch öffentliche Mittel finanziertes Grundeinkommen soll an die Aufnahme einer „gesellschaftlich relevanten“ Erwerbstätigkeit geknüpft werden. Ziel der Initiative ist, künftig „Teilhabe“ statt „Ausschluss“ zu finanzieren, und den Zusammenhalt in Zeiten von Modernisierung und Digitalisierung zu stärken. Dieser Beitrag präsentiert die zentralen Elemente des Reformvorschlags und stellt eine Abschätzung der unmittelbaren Einkommenswirkungen und fiskalischen Kosten vor. Die Berechnungen zu den fiskalischen Wirkungen zeigen, dass bei Inanspruchnahme von bundesweit 100.000 bis 150.000 Fällen – dies erscheint angesichts der Modellausgestaltung und der aktuel-len Arbeitsmarktlage realistisch – für die öffentlichen Haushalte mit jährli-chen Kosten in Höhe von 500 bis 750 Millionen Euro gerechnet werden müsste. Monetär schwer quantifizierbar sind positive individuelle wie gesell-schaftliche Effekte der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit durch Men-schen, die lange vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen waren.
