Demnächst wird das „Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen" (CETA) der EU mit Kanada den Bundestag beschäftigen. Nur wenn es in einem langwierigen und schwierigen Verfahren vom EU-Parlament und von sämtlichen Mitgliedstaaten ratifiziert wird, hat die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP) mit den USA eine realistische Chance.
Falls die geheimen Verhandlungen zwischen den Unterhändlern beider Seiten darüber bis zur amerikanischen Präsidentschaftswahl im November nicht beendet sind, könnte sich das Zeitfenster sogar für beide Abkommen schließen.
Manches spricht deshalb dafür, dass die jüngste Generaloffensive des Neoliberalismus im Sande verläuft: CETA und TTIP stehen möglicherweise vor dem Scheitern.
"Unterschicht" ist kein wertneutraler Terminus, sondern häufig abwertend in Gebrauch. Das Sprechen über Armut und Arbeitslosigkeit folgt oft tradierten Mustern sozialer Debatten. Mangelnder Aufstiegswillen wird diagnostiziert und die Verantwortung für die Lebenslage vor allem individuellen Schwächen zugeschrieben. Seltener ist die Rede von der Verfestigung der Armut und abnehmender Aufstiegsmobilität.
Island erholt sich von der Krise – auch weil es sich weigerte, die Bankenschulden zu sozialisieren, und mehr Demokratie zugelassen hat. Nun stellt sich der IWF hinter Island
T. Ostheim, and M. Schmidt. Der Wohlfahrtsstaat. Eine Einführung in den historischen und internationalen Vergleich, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, (2007)