Das vorgeschlagene Darknet-Gesetz führt zu beträchtlichen Risiken für Anbieter von „internetbasierten Leistungen“. Der Entwurf bestätigt eine bedenkliche Tendenz im IT-Strafrecht: Zunehmend werden gefährlich weite Regelungen geschaffen, deren praktischer Nutzen zweifelhaft ist.
Der Betrieb bestimmter anonymer Online-Dienste soll strafbar werden. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnt, dass Unschuldige so ins Visier der Polizei geraten könnten. Er fordert eine "Sicherheitsgesetz-Pause".
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Es ist eine dunkle Welt, in der man wissen muss, wie man verschlüsselt und anonymisiert im Internet unterwegs ist: das Darknet. Tummelplatz für Drogendealer, Waffenhändler und Kinderschänder. Aber auch Zufluchtsort für Journalisten, Whistleblower und politisch Verfolgte in vielen Ländern der Welt. Durch die immer umfassendere digitale Überwachung ist das Darknet für Menschen in immer mehr autokratisch regierten Ländern der Welt überlebensnotwendig.
The Darknet is a relatively new concept. The term was coined in a scientific paper four Microsoft researchers released in November 2002 at a computer conference.