Mit seiner Entscheidung über Ceta lässt das Bundesverfassungsgericht Regierung und Parlament Raum, pocht aber auf die Schranken des Grundgesetzes. Freihandel ist kein Ausverkauf.
Motik, Boris
Reasoning in Description Logics using Resolution and Deductive Databases
Universität Karlsruhe, Fak. f. Wirtschaftswissenschaften. Diss. v. 09.01.2006.
Ein Projekt der Universitätsbibliothek Freiburg zur digitalen Bereitstellung von historischem Kartenmaterial des Oberrheingebietes. Den Schwerpunkt bilden die Bemühungen zur Begradigung des Oberrheines in den Jahren 1800 bis 1880.
In gut zwei Wochen will die EU das umstrittene Handelsabkommen mit Kanada unterzeichnen. Die Gegner wollen das in letzter Minute verhindern - und haben dazu fast 200.000 Unterschriften gesammelt. Das Verfassungsgericht entscheidet heute im Eilverfahren über einen CETA-Stopp.
Wirtschaftsminister Gabriel erscheint heute persönlich in Karlsruhe, wenn das Bundesverfassungsgericht Eilanträge gegen CETA verhandelt. Dabei geht es um das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, doch dürfte die Entscheidung der Richter Signalwirkung mit Blick auf TTIP haben.