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heise online - Hessische Landtagswahl trotz Einsatz von Nedap-Wahlcomputern gültig


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Insgesamt 18 Einsprüche wurden gegen die hessische Landtagswahl am 27. Januar erhoben, vier davon richteten sich gegen die Verwendung von Nedap-Wahlcomputern, die in sechs Wahlkreisen zum Einsatz gekommen waren. Sämtliche Einsprüche hat das hessische Wahlprüfungsgericht – das, anders als der Name suggeriert, kein Gericht ist, sondern das parlamentarische Wahlprüfungsorgan des Landtags in Wiesbaden – jetzt ohne mündliche Verhandlung als "offensichtlich unbegründet" zurückgewiesen. Die Prüfung habe "keine Anhaltspunkte für Wahlfehler ergeben, die für den Ausgang der Landtagswahl erheblich gewesen sind".

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  • @torstenschuenemann

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