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heise online - Verhandlungen über neue Kopiervergütungen gestalten sich zäh


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Die Geräteindustrie hat den Vorwurf der GEMA, Verträge über die Zahlung von Ausgleichszahlungen für Privatkopien einseitig fristlos gekündigt zu haben, entschieden zurückgewiesen. In der Tat habe man die Vereinbarungen über CD- und DVD-Brenner zum Jahresende fallen gelassen, erklärt Till Barleben, Rechtsexperte beim Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) gegenüber heise online. Die Dachvereinigung habe dabei aber in beiden Fällen die Kündigungsfrist von drei Monaten zum Jahresende eingehalten. Die Musikverwertungsgesellschaft habe zudem verschwiegen, über die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) selbst den dritten Gesamtvertrag über Abgaben auf Geräte vom alten Kassettenaufnahmegerät bis hin zu DVD-Rekordern nach Inkrafttreten der zweiten Stufe der Urheberrechtsnovelle als hinfällig bezeichnet zu haben.

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  • @torstenschuenemann

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