Die ursprünglich von Familienministerin von der Leyen vorgeschlagene Ausblendung bzw. Sperrung von Webseiten soll durch einen Vertrag zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA) und den Internet-Service-Providern (ISPs) als Zugangsanbieter zum Internet durchgeführt werden. Der dem CCC zugespielte Vertrag, der den ISPs bereits unterschriftsreif zugestellt wurde, verpflichtet die ISPs, ihren Kunden den Zugang zu einer geheimen und somit nicht rechtsmittelfähigen Liste von Domains zu verwehren.
Der Vertragsentwurf verpflichtet die ISPs, die nur werktags vom BKA übermittelten Zensurlisten geheimzuhalten. Somit sieht sich der CCC in seinen Befürchtungen [2] bestätigt, dass Frau von der Leyen zusammen mit Innenminister Schäuble und dem BKA eine Vorzensur ohne gesetzliche Grundlage einzuführen versucht.
Die Nationalstaaten gehen gegen illegale Inhalte im Internet nicht nur durch eine exterritoriale Ausdehnung ihres Strafrechts vor, sondern auch mit dem Versuch, das Netz gegen illegale Inhalte im Ausland abzuschotten. Das Projekt zeigt, dass derartige "Sperrverfügungen" gegen Accessprovider auf dem eigenen Hoheitsgebiet einen Zugriff der Bürger auf illegale Inhalte im Internet nur in begrenztem Maße und mit intensiven Freiheitseingriffen (insb. in das Fernmeldegeheimnis) verhindern können.
Die derzeitigen Zensurversuche einiger Internet-Service-Provider (ISP) in Nordrhein-Westfalen bestehen aus der Veränderung der DNS-Einträge auf dem DNS-Server des jeweiligen ISP.
Vielleicht stellt sich für den einen oder anderen die Frage, was DNS eigentlich ist, und wie die Zensurversuche technisch realisiert werden. Deshalb wollen wir das kurz erklären:
Chandler Project is an open source, standards-based personal information manager (PIM) built around small group collaboration and a core set of information management workflows modelled on Inbox usage patterns and David Allen's GTD methodology.
Ampache is a Web-based Audio file manager. It is implemented with MySQL, and PHP. It allows you to view, edit, and play your audio files via the web. It has support for playlists, artist and album views, album art, random play, playback via Http/On the Fly Transcoding and Downsampling, Vote based playback, Mpd and Icecast, Integrated Flash Player, as well as per user themes and song play tracking. You can also Link multiple Ampache servers togeather using XML-RPC. Ampache supports GETTEXT translations and has a full translation of many languages