‘There was no promise not to enlarge NATO’
Robert Zoellick, the U.S. diplomat who helped negotiate the end of the Cold War, says Vladimir Putin’s claims about Ukraine are part of a disinformation campaign
Was kann die Nato für die Ukraine tun? Was passiert, wenn Trump die US-Wahlen gewinnt? U.a. mit Omid Nouripour, Sahra Wagenknecht und Claus Kleber
Nato in der Krise – stark genug gegen Putin?
"maybrit illner" – Der Polit-Talk im ZDF vom 11. Juli 2024
Von 2026 an sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit deutlich mehr als 2.000 Kilometern Reichweite, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Überschallwaffen für einen besseren Schutz der Nato-Verbündeten in Europa sorgen.
Das gaben das Weiße Haus und die Bundesregierung am Rande des Nato-Gipfels in Washington bekannt.
Die genannten Systeme hätten eine "deutlich weitere Reichweite als gegenwärtige landgestützte Systeme in Europa", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Sie sollen zunächst zeitweise in Deutschland stationiert werden, später permanent.
Der Beginn der geplanten Stationierung liegt mehr als ein Jahr nach der US-Präsidentenwahl im kommenden November. Die Entscheidung könnte also rückgängig gemacht werden, falls der Republikaner Donald Trump die US-Wahl gewinnt.
Trump hatte während seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 eine Reduzierung der US-Militärpräsenz in Deutschland eingeleitet, die später unter dem jetzigen Präsidenten Joe Biden gestoppt wurde.
Der Düsseldorfer Ostermarsch wurde 2024 von der Deutschen Friedensgesellschaft aus dem NRW-Ostermarschbündnis ausgeschlossen. Das Friedensforum Düsseldorf beteilige "Impfgegner", so der Vorwurf. Die korrupte Corona-Politik soll zwar "aufgearbeitet" werden, aber die Kritiker werden weiter diffamiert.