In Bezug auf Nettesheim: Dem Kulturbereich im CETA-Abkommen wurde kein eigenständiger und angemessener Raum verschafft und zwischen der Programmatik der Präambel und den konkreten operativen Bestimmungen besteht bewusst eine Differenz.
Jüngst gab die Bundesregierung noch Entwarnung – jetzt räumt sie ein: Dank Ceta und TTIP könnten künftig Verlage oder Museen vor Schiedsgerichte gezogen werden.
"Wir sind keine Handelsware. TTIP bringt uns in Gefahr." So hieß es in der "Ode an die Politik", die 150 Orchestermusiker zu Beginn ihrer Delegiertenversammlung in Mainz anstimmten. Man habe Sorge, dass das internationale Handelsabkommen die Alleinstellung der Kultur in Deutschland nicht berücksichtige, sagte der Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung, Gerald Mertens, im DLF.
Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU steht bei einigen inzwischen als Synonym für Chlorhühnchen. Streitthema ist auch der Investorenschutz. Befürchtet wird die Aushöhlung von Sozial- und Umweltstandards sowie Milliarden-Klagen gegen EU-Staaten. Nun reiht sich auch der Kulturbetrieb in die Riege der Kritiker ein.