Die EU-Kommission gibt zu, dass die Verträge kein nennenswertes Wachstum erzeugen. Es geht nur um den Lobbyismus der Konzerne. - Ein Kommentar von Ulrike Herrmann.
Gegner von TTIP fürchten, dass dank des Freihandelsabkommens künftig US-Konzerne europäische Regierungen verklagen können. In vielen Ländern gibt es solche Verfahren längst - und die Ankläger kommen vor allem aus Europa.
If it goes through, the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) will have the most far-ranging impact on UK companies since the creation of the European Union. But, while the benefits to big business are clear, SMEs seem set to lose out.
Um Freihandel geht es nur am Rande. In dem Punkt sind sich eigentlich alle einig. Diejenigen, die das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP herbeisehnen, weil Europa nur so seine hohen Standards bewahren könne. Und die anderen, die sich Sorgen machen wegen der gentechnisch veränderten Lebensmitteln und den undurchschaubaren internationalen Schiedsgerichten. Aber worum geht es dann im Kern?
Internationale Investitionsschutzabkommen sind wieder einmal in den Schlagzeilen. Im Rahmen der zwei großen so genannten „Partnerschafts“-Abkommen – ein transatlantisches und ein transpazifisches, die derzeit verhandelt werden - versuchen die USA einen rigorosen Investitionspakt einzuführen. Doch die Opposition gegen derartige Schritte wächst.