Mit einem 356-Seiten-Buch wollte die Bundeszentrale für politische Bildung Lehrern helfen, Wirtschaftswissen besser zu vermitteln. Doch dem Arbeitgeberverband missfiel das Werk. Er lobbyierte kräftig - mit Erfolg.
Schützt die US-Verfassung WikiLeaks? Nur Gerichte könnten entscheiden, wie weit die Plattform gehen darf - doch Amazon & Co. sperren die Aktivisten einfach aus, statt es auf eine Klärung ankommen zu lassen. Die Feigheit der Konzerne bedroht die Freiheit im Netz.
Das Kinderpornosperrgesetz (oder, wie es eigentlich heißt, „Zugangserschwerungsgesetz“) war eines der absurdesten und unsinnigsten Gesetze, die wir je hatten, und das auch nie umgesetzt, nie befolgt, aber kürzlich wieder abgeschafft wurde. Also wäre das Thema eigentlich tot und begraben. Weil nun aber die Politik auf Landes-, Bundes- und auch auf EU-Ebene im Zusammenhang mit IT-Sicherheit, Terrorismus, Urheber- und Datenschutz und so weiter wieder heftig neue Internet-Regulierungen ventiliert, und die Mängel der Kinderpornosperre langsam in Vergessenheit geraten, will ich nochmal etwas – historisch – beleuchten, wie diese Kinderpornosperre entstanden ist und warum sie nicht funktionieren konnte.