Kann diese SPD noch ein ernstzunehmender politischer Akteur in Deutschland sein? Was sind überhaupt sozialdemokratische Werte? Und vor allem: Ist CETA Segen oder Fluch für die SPD?
Handelsabkommen mit Kanada stößt kurz vor geplanten Unterzeichnung auf Gegenwehr: In mehreren europäischen Ländern haben am Samstag tausende Menschen gegen das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) demonstriert. "Die europäischen Regierungen müssen heute die Ablehnung ihrer Bevölkerungen hören", erklärte die Anti-Globalisierungsbewegung Attac, die sich an der Organisation der Proteste beteiligte.
Grassroots movements are challenging the might of corporations over TTIP and CETA. But we must ensure the UK government doesn’t sign up to anything worse.
Die wallonische Regierung will dem Freihandelsabkommen CETA nach wie vor nicht zustimmen - trotz Zugeständnissen der EU-Kommission. Ratsvorsitzender Tusk fürchtet, dass Abkommen wie CETA in Zukunft nicht mehrheitsfähig sind.
Bei einem rasch einberufenen EU-Kanada-Gipfeltreffen wurde am Sonntag in Brüssel das Handelsabkommen unterzeichnet. Artikel über die Unterzeichnung, Folgen & Widerstand.
Dutch activists on Saturday said they have garnered about two-thirds of the signatures needed to force the government to hold a referendum on the new EU-Canada trade pact, in what might prove a fresh setback to the deal.
Von wegen CETA sei bereits „ gegessen“. Denn jetzt regt sich im bekannt stolz- unbeugsamen Frankreich massiver Widerstand gegen den Pakt mit Kanada. Mehr als 100 Abgeordnete des Parlaments in Paris ( vor allem Grüne) sind jetzt mit einer Klage gegen das Abkommen vor das Verfassungsgericht gezogen.
Anpasslerisch bis zur Selbstaufgabe - vor achtzig Jahren zerschlugen SA und SS die deutschen Gewerkschaften. Ihre Staats- und Autoritätsgläubigkeit hatten die Arbeiterorganisationen blind gemacht für die Gefahren, die von den Nazis drohten (von Rudolf Walther)