Lassen sich rechte Wahlsiege vor allem mit Rassismus und Frust erklären? Bloß nicht, warnt die Historikerin Christina Morina. Sie diagnostiziert eine »Untertanentradition« – und kritisiert Angela Merkel.
Der US-amerikanische Vizepräsident Joe Biden weilt auf der Münchener Sicherheitskonferenz, und unterstreicht die Bedeutung Europas für den internationalen Handel. Gleichfalls hebt der Politiker Amerikas Rolle in der Weltpolitik hervor und macht deutlich, dass ein Schwenk nach Asien keine Konsequenzen habe, Amerika bleibe auch weiterhin Europas wichtigster Partner.
Jemand, der vor der freien Gesellschaft, vor dem Großen und Ganzen, Scheu empfindet, nicht weil er sie heimlich verabscheute, sondern im Gegenteil, weil er eine zu große Bewunderung für die ungeheuer komplizierten Abläufe und Passungen, für den grandiosen…
Europäische Banken im Stresstest: Können europäische Finanzinstitute ohne steuergeldliche Zuwendungen überhaupt weiter fortbestehen? Vieles spricht dagegen, doch sollte man auch hier keine voreiligen Schlüsse ziehen. Dass die Lage bei Weitem nicht so dramatisch ist, wie Uns von den Massenmedien suggeriert wird, stellen jüngste Angaben auf Rückzahlung der Kredite bei der EZB klar, wonach 278 Banken ihre Schuld bei der EZB bereits vor dem Ablauf der dreijährigen Zahlungsfrist in Höhe von 137,2 Milliarden Euro beglichen haben. Die teilweise in staatlicher Hand gehaltene Commerzbank befindet sich darunter.
Mit dem derzeitig vorgelegten Gesetzesentwurf begegnet Bundesumweltminister Altmaier der ausufernden Preistreiberei auf dem Öko-Strommarkt. Eigentlich waren die Reformen erst nach der Bundestagswahl angesetzt, doch nun macht Altmaier Nägel mit Köpfen und verabschiedet ein rigoroses Gesetzespaket, welches den Endverbraucher erheblich entlaste und die Kosten auf die Energieerzeuger umwälze. Dabei ist eindeutig, dass die Verbraucher nicht für alle Teuerungen, die mit dem Ausbau der Off-Shore-Windparks verbunden sind, aufkommen können.
Im Krisensommer 2011 offenbart sich der desastrse Zustand unserer Demokratien. Eine bermchtige Finanzwirtschaft fhrt Politik und Eliten vor. (tags: politik wirtschaft)