Zu Recht empören sich viele Europäer über die geplanten Freihandelsabkommen. Die Rechte der Bürger stehen auf dem Spiel. Die EU ist zu wichtig, um sie der neoliberalen Ideologie völlig auszuliefern.
Ein Gastbeitrag von Herta Däubler-Gmelin
Mit der öffentlichen Debatte um die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist der Investorenschutz auf der politischen Agenda weit nach oben gerückt. Strittig ist vor allem, ob solche Abkommen tatsächlich nötig sind, um das Vertrauen multinationaler Unternehmen in Regierungen und Gerichtsbarkeit der Gastländer zu stärken. Vielmehr scheinen Investoren diese Abkommen in zunehmendem Maße zu missbrauchen, indem sie über ein "Treaty Shopping" sachlich unbegründete Schadensersatzforderungen durchsetzen.
Einigen sich Europa und die USA darauf, wirtschaftlich näher zusammenzurücken, wirkt sich dies auch auf die Landwirtschaft aus. Felix Prinz zu Löwenstein, der Vorsitzende des Bundes Ökologische Lebensmittelwirtschaft, warnt: „Die Entwicklung hin zu einer ökologischeren Wirtschaftsweise wird blockiert“.
Im Streit um das Freihandelsabkommen TTIP stehen große Konzerne im Fokus. Dabei wären nicht sie, sondern vor allem kleine und mittelgroße Firmen die Profiteure – insbesondere eine Branche.
computers and mobile devices were the hardware products that would face spending cuts first, said Stephen Minton, an IDC analyst. The software products at the top of the budget-cutting list were office programs and desktop operating systems.
Ein kraftvolles globales Gespräch hat begonnen. Über das Internet entdecken und gestalten die Menschen neue Wege, um relevantes Wissen mit rasender Geschwindigkeit auszutauschen.
Als direktes Resultat werden die Märkte intelligenter — und sie werden schneller intelligent als die meisten Unternehmen.
{. Lutz (Hrsg.) Berichte der Kommission für die Erforschung des Sozialen und Politischen Wandels in den Neuen Bundesländern e.V. (KSPW) Leske + Budrich, Opladen, (1996)