Seit dem ersten Februar bekommen Bundestagsabgeordnete auf Wunsch Einblick in die TTIP-Verhandlungsakten. Ihren Wählern berichten dürfen sie nicht. Einiges sickert trotzdem durch - anderes lässt sich im Netz nachlesen. Von Michael Kubitza und Kai Küstner
Alexander Ulrich erfährt, dass wirkliche Transparenz von den TTIP-Verhandlern nicht gewollt ist. Mit großem Tam-Tam werden neue TTIP-Dokumente veröffentlicht. Doch es handelt sich mitnichten um eine Transparenzoffensive. Die Dokumente sind entweder bereits bekannt, von geringer Bedeutung oder politisch unstrittig
EXCLUSIVE: The European Commission is facing a likely maladministration investigation after refusing five non-governmental organisations (NGOs) access to secret Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) documents.
Man trifft sich dort, wo es keine Massendemonstrationen gibt: im abgeschotteten Gebäude der australischen Vertretung in Genf. Dort besprechen die Vertreter von 22 Staaten plus der EU für ihre 28 Mitglieder einen Vertrag, der so etwas wie der unbekannte Bruder des umstrittenen EU-US-Freihandelsabkommen ist.
Brüssel lässt der angekündigten Transparenzoffensive Taten folgen und veröffentlicht einige EU-Dokumente zu den TTIP-Verhandlungen. Kritikern geht das nicht weit genug.
H. Kerschensteiner. Annalen der städtischen allgemeinen Krankenhäuser zu München: Festschrift um 100 jährigen Bestehen des städt. Krankenhauses links d. Isar, 1813-1913: Band XV, 1909-1910., J. F. Lehmann, (1913)
F. Hermann. Friedrich Benedikt Wilhelm von Hermann (1795 - 1868): Ein Genie im Dienste der bayerischen Könige. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im Aufbruch: Wissenschaftlicher Begleitband zur gleichnamigen Ausstellung des Sparkassenverbandes Bayern und des Bayerischen Hauptstaatsarchivs, volume 18 of Sparkassen in der Geschichte. Abt. 1: Dokumentation, Deutscher Sparkassen Verlag, (1999)
G. Mayr. Die Bayerische Bevölkerung nach Alter, Civilstand und Geschlecht: Volkszählung vom 3. December 1867. II. Teil. Mit drei Kartogrammen und einem Diagramm, volume 25 of Beiträge zur Statistik des Königreichs Bayern, Gotteswinter & Mössl, (1872)
F. Rivet. Archiv der politischen Oekonomie und Polizeiwissenschaft: Neue Folge. Band 1. 1843: Unveränderter Neudruck der Ausgabe Heidelberg 1843, 1 (N.F.) = 6, Topos, (1979)
L. Rockinger. Bavaria. Landes- und Volkskunde des Königreichs Bayern: Erster Band. Ober- und Niederbayern.: Bearbeitet von einem Kreise bayerische Gelehrter, Zweite Abtheilung, Cotta, (1860)
F. Hermann. 1. Stand der Strafanstalten aus den Jahren 1833/34 bis 1848/48; als Nachtrag zu Heft II. dieser Beiträge. 2. Bevölkerung des Königreichs nach Alter und Geschlecht, Familienverhältnissen, Religionsbekenntnissen, Erwerbsarten und Ständen, dann Zahl und Bestimmung der Gebäude, nach der Aufnahme vom Dezember 1852.: Aus amtlichen Quellen, volume 4 of Beiträge zur Statistik des Königreichs Bayern, Cotta, (1855)
G. Schmidtler. Annalen der städtischen allgemeinen Krankenhäuser zu München: Festschrift um 100 jährigen Bestehen des städt. Krankenhauses links d. Isar, 1813-1913: Band XV, 1909-1910., J. F. Lehmann, (1913)
T. Malthus. Armut und Sozialstaat: Band 2: Herkunft und Entwicklung des Systems der sozialen Sicherung bis 1870, volume M 49 of Materialien der AG SPAK, Arbeitsgemeinschaft sozialpolitischer Arbeitskreise, (1982)