Die Zuversicht, dass es noch etwas wird mit TTIP, ist in Deutschland nach der Unterzeichnung von CETA wieder größer geworden. Die Amerikaner sind skeptischer. EurActivs Medienpartner „Der Tagesspiegel“ berichtet.
Berlin (dpa) - Die Bundestagsfraktionen haben teils hitzig um die Deutungshoheit beim Karlsruher Ceta-Urteil gerungen. Abgeordnete der Opposition hielten der schwarz-roten Regierung in einer Aktuellen Stunde unter anderem "Arroganz der Macht" vor.
mmer häufiger ist die Rede von CETA und TTIP – die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada bzw. den USA. Während die Verhandlungen der EU-Kommission mit Kanada über CETA abgeschlossen sind, laufen sie mit den USA noch. Auch die Verhandlungen über das Abkommen zum Dienstleistungshandel (TISA) sind in vollem Gange. Die Verhandlungen werden geheim und nicht öffentlich geführt. Sigmar Gabriel hat sich in jüngster Zeit in seinen besonderen Eigenschaften als Bundesvorsitzender der SPD und als Bundesminister für Wirtschaft und Energie (BMWI) sehr häufig zum Thema „Freihandelsabkommen“ geäußert.
In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert der AMA Fachverband für Sensorik und Messtechnik die Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP sowie CETA abzubrechen. Der Verband kritisiert insbesondere die geheimen Verhandlungen und die Benachteiligung von Bürgern und mittelständischer Wirtschaft.