Die Zuversicht, dass es noch etwas wird mit TTIP, ist in Deutschland nach der Unterzeichnung von CETA wieder größer geworden. Die Amerikaner sind skeptischer. EurActivs Medienpartner „Der Tagesspiegel“ berichtet.
Nach dem französischen Präsidenten François Hollande und dem deutschen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will nun auch der österreichische Vizekanzler und Chef der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) Reinhold Mitterlehner die TTIP-Verhandlungen vorerst beenden.
US and EU officials reaffirmed last week that they still aim to clinch a bilateral trade and investment pact this year, while acknowledging that much work remains in areas such as market access following the latest round of negotiations in Brussels, Belgium.
mmer häufiger ist die Rede von CETA und TTIP – die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada bzw. den USA. Während die Verhandlungen der EU-Kommission mit Kanada über CETA abgeschlossen sind, laufen sie mit den USA noch. Auch die Verhandlungen über das Abkommen zum Dienstleistungshandel (TISA) sind in vollem Gange. Die Verhandlungen werden geheim und nicht öffentlich geführt. Sigmar Gabriel hat sich in jüngster Zeit in seinen besonderen Eigenschaften als Bundesvorsitzender der SPD und als Bundesminister für Wirtschaft und Energie (BMWI) sehr häufig zum Thema „Freihandelsabkommen“ geäußert.
In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert der AMA Fachverband für Sensorik und Messtechnik die Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP sowie CETA abzubrechen. Der Verband kritisiert insbesondere die geheimen Verhandlungen und die Benachteiligung von Bürgern und mittelständischer Wirtschaft.