Frankreich wird die Aufnahme von Investitionsschutz-Klauseln (ISDS) in das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP nicht unterstützen, erklärte der französische Staatssekretär für Außenhandel Matthias Fekl. Das ISDS ist mittlerweile der größten Zankapfel bei den Verhandlungen zwischen den USA und der EU. EurActiv Frankreich berichtet. ;
Es gibt ernste Verstimmungen über das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und Amerika. Das geht aus einem geheimen Bericht an die Bundesregierung hervor, der der F.A.Z. vorliegt.
Nachdenken in Ingolstadt. »Ist Wählen verkehrt?« Über diese Frage stritten Gregor Gysi und Karl Held während einer Veranstaltung, die das »Café konkret« am 20. April '94 in Bochum durchführte.
Grundgedanke:
- Entgegensetzung Privatleben <> Erwerbsarbeit mit Konkurrenz und Allem
- Privatleben soll für alle (akzeptierten) Härten entschädigen, durch die ein Privatleben erst leistbar wär
- umfängliche Kompensation durch eine(!) Sache: bevorzugt die Liebesbeziehung = ideologische Überlastung
- Partner werden nicht kritisch gegenüber Härten oder dem Ideal, sondern eher anspruchsvoller zueinander
- Streit geht dann so: Partner denke nur an sich statt an "uns", wär nicht selbstlos wie man selbst (Aufzählung d. erbrachten Vorleistungen fürs Miteinander), gegenseitiges Vorhalten = Versichern der Opfer- bzw. Beziehungsbereitschaft
- ...
- Staat fördert Familie als soz. Institution: Zuneigung entlastet Staatskasse und stiftet Arbeitseifer (Versorgungsverpflichtung, "Frau/Kind etwas bieten", ggf. rechtlich-verbindlich im Ehestand), Unterhalt = Privatangelegenheit
- Produktion/Erziehung neuer Bürger
Niederkrüchten (RP) Bürgermeister Herbert Winzen pariert Kritik an Bibliothek. Die Kritik der Grünen-Kreistagsabgeordneten und Ratsfrau Marianne Lipp und des kulturpolitischen Sprechers, Manfred Böttcher, am Bibliotheks-Aufbau in Elmpt und Waldniel hat Bürgermeister Herbert Winzen scharf zurückgewiesen. Vor allem den Eindruck, die Politik habe nur eine "Bücherstube" im Sinn, und der Schwalmtaler Bürgermeister Reinhold Schulz sei zum "Bittsteller degradiert", widerlegte er im Gespräch mit Gabi Laue.
Lernen in der Bibliothek ist nicht nur langweilig! Zu dieser Erkenntnis durfte ich letzte Woche, in meinem letzten Semester mit Pflichtkurs, tatsächlich noch kommen. Das ging so: