Toronto/Wien (APA) - „CETA bietet Schutz für Qualitätsprodukte mit geschütztem geografischem Ursprung (ggU.).“ Das betonte Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) am Sonntag nach einem „Store-Check“ in einem Qualitätssupermarkt, in dem es auch Tiroler Speck zu kaufen gab, der in Kanada produziert wurde.
Die Diskussion um das geplante Handelsabkommen mit den USA (TTIP) offenbart grundsätzliche Probleme der bisherigen Freihandelspolitik. Es braucht mehr gemeinsame Regulierung anstelle von Deregulierung. Ein Kommentar von Stefan Körzell, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).
Wer über das geplante Freihandelsabkommen reden will, das ein tückisches Abkommen ist, der muss die Strategie des tückischen Politikers Alkibiades kennen. Alkibiades ist schon lange tot, er lebte als Zeitgenosse von Sokrates in Athen. Er war ein charmanter, Intelligenter und prinzipienloser Feldherr und Wüstling, ein durchtriebener Hund. Als sich die Leute über ihn das Maul zerrissen, schnitt er seinem Hund, der als der schönste Athens galt, den Schwanz ab. Befragt warum er das täte, sagte er: Besser, die Leute reden darüber, als dass sie Schlimmeres über mich reden. [....]
Die Bertelsmann-Stiftung will durch zahlreiche Studien, Webseiten und Veranstaltungen über die Vor- und Nachteile des Freihandelsabkommen zwischen der EU und USA aufklären. Wirklich? Oder handelt es sich um Meinungsmache? Eine der einflussreichsten neoliberalen Denkfabriken in der Bundesrepublik engagiert sich außergewöhnlich stark, um eine positive Stimmung für das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommen (englische Abkürzung TTIP) herzustellen. Die Ergebnisse ihrer in Auftrag gegebenen Studien scheinen allerdings fragwürdig.