Wer erinnert sich noch an den BAMF Skandal? 2018 brach eine Flut aus Vorwürfen über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bremen herein. Drei Jahre später ist von den damaligen Skandalvorwürfen gegen das BAMF kaum noch etwas übrig.
Es sah nach dem ganz großen Skandal aus: Über Monate witterten Politik und Medien ungeheuerliche Vorgänge in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration (BAMF). Tausende Asylbewerber, so der Verdacht, seien unrechtmäßig anerkannt worden. Von den ursprünglichen Vorwürfen allerdings blieb zuletzt kaum etwas übrig.
Das Landgericht Bremen hat die Anklage in der Bremer BAMF-Affäre zum Großteil abgewiesen. Der Beschluss der Strafkammer zeigt: Die Richter widersprechen der Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft ungewöhnlich detailliert und deutlich.
Unter der Überschrift „Wieso Varoufakis das "wahre Hindernis" ist“ beschreibt die Süddeutsche was ein halb-anonymer Minister Rufschädigendes über seinen griechischen Kollegen Varoufakis zu sagen hat. Ein weiteres Schlaglicht auf die Brüsseler Propagandamaschine und auf den deutschen Plan B für Griechenland.
Fehlinformationen, Sexfallen, gezielte Rufschädigung: Die Methoden, mit denen der britische Geheimdienst die Kommunikation im Internet manipulieren will, sind nicht zimperlich. Auch Unverdächtige sind im Visier der Agenten.