Arne Börnsen: Möglichkeiten zur flexibleren Nutzung der Rundfunkfrequenzen - Ist die Trennung der Telekommunikations- und Rundfunkfrequenzen noch gerechtfertigt (PDF)
Die Mitteilung zu den Ergebnissen der Verhandlungen des Transatlantischen Wirtschaftsrates Mitte vergangener Woche fasst sich kurz beim Thema Immaterialgüterrechte. Die Europäische Kommission und das US-Patentamt hätten einen Fahrplan vereinbart, um die "globale Patentharmonisierung" voranzutreiben, heißt es an diesem Punkt allein. Es gehe um Absprachen, wo es Gemeinsamkeiten in den unterschiedlichen Patentsystemen gebe und welche gewerblichen Schutzrechte man auf dieser Basis gegenseitig anerkennen könne, erläuterte ein Sprecher von EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy das Vorhaben. Generell solle die Zusammenarbeit in diesem Bereich verbessert werden. Ende des Jahres werde man voraussichtlich weiter sehen.
EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat in sich ihrer Rede vor dem OpenForum Europe in Brüssel am heutigen Dienstag für offene Standards ausgesprochen. "Ich erkenne eine kluge Geschäftsentscheidung, wenn ich eine sehe", sagte Kroes, "und sich für offene Standards zu entscheiden ist tatsächlich eine sehr kluge Entscheidung". Niemand solle durch eine Regierung gezwungen werden, auf geschlossene Technologien zu setzen. Die EU-Kommission werde ihren Teil dazu beitragen, die Verwendung offener Standards zu fördern. Interoperabilität sei ein wichtiges Ziel, zu dessen Erreichen offene Standards wesentlich beitragen könnten. "Standards sind das Fundament der Interoperabilität".
K. zu Guttenberg. Schriften zum internationalen Recht . - Berlin : Duncker u. Humblot;176 Duncker & Humblot, (2009)von Karl-Theodor Frhr zu Guttenberg.