Bei der vierten Verhandlungsrunde für das umstrittene TTIP-Abkommen versucht es die EU mit mehr Transparenz. Doch geleakte Dokumente wecken neue Zweifel.
Brüssel/Quito. Die Europäische Union und Ecuador haben am vergangenen Freitag ein Handelsabkommen unterzeichnet. Für die Regierung Ecuadors handelt es sich aber um keinen Freihandelsvertrag, wie Kritiker behaupten. Auf der Homepage des Ministeriums für Außenhandel sowie der EU sind die Vereinbarungen nachzulesen.
One day one of his White House administration, president-elect Donald Trump has vowed to withdraw the US from the Trans Pacific Partnership, a free-trade agreement covering 12 countries.
Im Geheimen arbeiten EU und USA an einem „Freihandelsabkommen“. Die Filmproduzentin Manuela Stehr beschreibt die Konsequenzen, die TTIP hätte: „Damit würde Europas Kino die Grundlage entzogen.“
Urheber- und verwandte Immaterialgüterrechte dürften zu den kontroverseren Themen gehören, wenn EU und USA über das geplante Freihandelsabkommen sprechen.
Am 16. Dezember 2013 hat die Europäische Union mit den USA über ein transatlantisches Freihandelsabkommen verhandelt. In den kommenden Monaten sollen die Gespräche weiter gehen. Für den DGB und die Gewerkschaften steht fest: Das Abkommen darf nicht zu einem Abbau von Arbeitnehmer-, Umwelt- und Verbraucherrechten führen.
Anstatt die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen zu torpedieren, sollten sich die Gegner lieber aktiv daran beteiligen, meint Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Wenn Investoren gegen den Staat klagen, kann es teuer werden. Solche Fälle sollen beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA verhindert werden. Doch es gibt Zweifel, ob das auch gelingt.
Konzerne bestimmen die Brüsseler Politik, sagt die Lobbykritikerin Pia Eberhardt. Sie erklärt, wie die EU-Kommission sich zum Büttel der Unternehmen macht.
ZEIT ONLINE veröffentlicht erstmals die Position der EU-Kommission in den Freihandelsgesprächen. Das TTIP-Dokument zeigt, welche Schutzrechte die EU plant.
Eine Freihandelszone mit den USA könnte viele neue Jobs schaffen. Dafür müssten die Verhandlungen aber offen und transparent sein. Brüssel scheint dazu nicht bereit. (Ein Gastbeitrag von Eveline Lemke, Bündnis 90/Die Grünen)
Wie andere Freihandels-vorhaben wird auch das seit Juli dieses Jahres verhandelte trans-atlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA mit Wachstums- und Wohlfahrtsgewinnen begründet. Entgegen dieser positiven Darstellung weisen allerdings Erfahrungen mit anderen Handels- und Investitionsabkommen auf eine Reihe kritischer Aspekte und Risiken hin.
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa (TTIP) birgt mehr Gefahren als Vorteile. Die Verhandlungen verlaufen genauso geheim wie bei ACTA. Das sagt der Londoner Journalist Glyn Moody im Carta-Interview (see below for English version).