Die spanische Regierung unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero zerschellte gestern im Parlament an einer Abwehrfront. Alle Parteien wiesen gemeinsam in der zuständigen Kommission das Ansinnen ab, dass sogenannte "Sinde-Gesetz" weiter zu behandeln. Es ist nach der Kultusministerin Ángeles González-Sinde benannt und sollte die Internetzensur im Schnellverfahren behördlich regeln. Zapateros Partei, die sich "sozialistisch" nennt, hatte versucht, das als Anti-Piraterie-Gesetz getarnte Vorhaben im "Gesetz zum nachhaltigen Wirtschaften" zu verstecken ([local] Wie kommt die Internetsperre in ein Gesetz zum "nachhaltigen Wirtschaften"?).