Grassroots movements are challenging the might of corporations over TTIP and CETA. But we must ensure the UK government doesn’t sign up to anything worse.
Diesmal wollten die Unterhändler von USA und EU endlich zur Sache kommen. Aus Angst, dass der Brexit eine Einigung weiter erschweren könnte, wollten sie den Grundstein für das Freihandelsabkommen TTIP legen.
Von der Piazza della Repubblica bis zur Porta San Giovanni haben zehntausende Demonstranten aus allen Teilen Italiens an der nationalen Veranstaltung gegen TTIP teilgenommen, die am Samstag, 7. Mai 2016 in Rom stattfand.
Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ist so umstritten, dass an diesem Sonntag wieder Zehntausende dagegen auf die Straße gehen dürften. Bei den politischen Gesprächen mit dem US-Präsidenten in Hannover wird daher über eine kleine und vielleicht realistischere Version gesprochen.
Egal ob man für oder gegen TTIP ist: Das geplante Freihandelsabkommen verdient es, in den Medien diskutiert zu werden. Wird es aber nur unzureichend. Und, schlimmer: Wer gegen TTIP und CETA protestiert, droht in die rechte Ecke gestellt zu werden.
Gewerkschaften sowie zivilgesellschaftliche und soziale Organisationen haben am Dienstag einen Aufruf für eine breite Opposition gegen die Freihandelsabkommen TPP, TTIP und TISA gestartet. Im November soll ein Forum der Gegner abgehalten werden. Bis dahin liegt der Fokus auf Information und Mobilisierung weiterer Organisationen.
Die Frankfurter Jusos kritisieren Sigmar Gabriel. Gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen planen sie eine Veranstaltung im Bürgerhaus Südbahnhof gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada.
Mit dem Votum über TTIP steht die Europäische Union am Abgrund einer weitreichenden Entscheidung. Im Hintergrund lauert noch eine weitere wichtige Entscheidung zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA).
Der Widerstand gegen Freihandhandelsabkommen wie TTIP soll sichtbar werden. Am Samstag wollen die Kritiker bei einem internationalen Aktionstag protestieren. Allein in Deutschland sind mehr als 200 Aktionen geplant.
Der Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA wächst. Doch es gibt noch Politiker, die engere Handelsbeziehungen als Chance sehen - sogar bei den Grünen.