US-Präsident Trump hält wenig von multilateralen Freihandelsabkommen und setzt lieber auf bilaterale Deals mit einzelnen Staaten. Aus TPP (Trans-Pacific Partnership / Transpazifische Partnerschaft) stieg er gleich nach Amtsantritt aus. Jetzt heißt der Vertrag CPTPP und wird auch ohne die USA Wirklichkeit.
Genau vor einem Jahr hatte US-Präsident Trump den Rückzug seines Landes aus dem Transpazifischen Handelsabkommen TPP angekündigt. Die verbliebenen elf Länder haben sich nun auf einen neuen Vertrag ohne USA geeinigt.
Sie heißen TAFTA, TiSA, TTIP, integrierter transatlantischer Markt, CETA… und sie haben noch viele andere Bezeichnungen. Alles wird daran gesetzt, die Dinge unverständlich zu machen und das Interesse der Bürger gar nicht erst zu wecken. Um Licht in die Sache zu bringen, fassen wir die zahlreich vorhandenen Teilanalysen zusammen und geben Einblick in die verschiedenen Projekte zum Thema „Freihandelsabkommen“ oder besser gesagt „Abkommen über die Freiheit, Geschäfte zu machen. Wir behandeln das bekannteste Abkommen, jenes zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, das Parallelabkommen mit Kanada, das Abkommen über den freien Dienstleistungsverkehr, aber auch drei Projekte zu Abkommen zwischen der Europäischen Union und Afrika.
Did you know that two looming trade deals, if passed by Congress, would newly empower 45 of the world’s 50 largest corporate climate polluters to “sue” governments in private tribunals over policies that keep fossil fuels in the ground?
TTIP und TPP: Präsident Barack Obama möchte zwei Freihandelsabkommen abschließen. Es ist fraglich, ob das noch in seiner Amtszeit klappt. Bei solchen Abkommen könnte der US-Kongress jede einzelne Vorschrift ablehnen. In einem Deal mit Obama verzichtet der Kongress darauf, bekommt dafür aber eine Art Bedenkzeit. Inklusive Wartezeiten würde die Unterzeichnung der Gesetze in die heiße Wahlkampfphase fallen. Die US-Politik liegt vor und nach der Präsidentschaftswahl jedoch lahm.
Stockend sind die Gespräche zwischen den USA und der EU über ein Freihandelsabkommen. Kritiker sehen noch viele Probleme. Die amerikanische Seite zeigt sich allerdings ungewohnt geschlossen: Das Verhandlungsmandat des Präsidenten soll gestärkt werden.
TTIP & Co sind Teil einer Machtpolitik um Einfluss und Profite. Wer steht wo im Verteilungspoker? Eine Kritik von Uwe Kekeritz und Christian Schneider.