Wer in den USA Software-Anwendungen austüftelt, muss stets mit Klagen wegen Patentverletzungen rechnen. Schuld daran ist ein ausuferndes Patentwesen. Statt dass es Innovationen fördert, hemmt es diese zunehmend.
Ein Blogbeitrag des Kollegen Arnd Kulow und eine aktuelle Diskussion auf Twitter, haben mich dazu inspiriert, ein paar Gedanken zum schillernden Institut des geistigen Eigentums (Intellectual Property) niederzuschreiben, das in der gesamten westlichen Welt, trotz zunehmender Kritik, als praktisch unumstößlich gilt. Eigentum an Sachen ist etwas, was die Menschheit seit Jahrtausenden kennt und anerkennt.
Der US-Bundesrichter Richard Posner, der im Juni den Patentprozess zwischen Apple und Motorola platzen ließ, meint, im Patentrecht dürften nicht alle Erfindungen über einen Kamm geschoren werden.
Zwar kann der Bundestag nicht mehr in die Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform eingreifen. In einer Debatte zu den möglichen Folgen der Uploadfilter wurde deutlich,
The Lucas Plan is an exemplary effort by members of the Combine Committee at Lucas Aerospace to save their jobs and communities; move from production for military purposes to Socially Useful Production and to demonstrate that workers can take control of workplaces and manage themselves.
Um Remdesivir, eines der als aussichtsreich geltenden Medikamente gegen Covid-19, hat sich ein Kampf um Monopolrechte entwickelt. Er ist ein eindrückliches Beispiel für die Pervertierung des Schutzes geistigen Eigentums, der längst von einer sinnvollen Form der Innovationsförderung zu einem der wichtigsten Treiber der Ungleichheit degeneriert ist.