Die Debatte um die Netzneutralität ist mittlerweile auch in der deutschen Politik angekommen. Internet-Pionier Lutz Donnerhacke, der die Internet-Enquete-Kommission des Bundestages berät, spricht sich im TR-Interview für einen differenzierten Umgang mit dem Thema aus. Der ausgewiesene Netzexperte Lutz Donnerhacke arbeitet beim Jenaer Provider IKS und gehört zu den Internet- und Usenet-Pionieren in Deutschland. Er ist Mitgründer des Fördervereins Informationstechnik und Gesellschaft (Fitug).
Die Drosselung auf 100 KBit/s oder die Begrenzung von 10 GByte pro Tag betreffen nicht nur Neukunden von Kabel Deutschland. Ein Firmensprecher sagte: "Wir können jedoch nicht ausschließen,
Während in Deutschland gerade das endgültige Aus für "Internetsperren" verkündet wurde, setzt sich Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) für deren Einführung auf EU-Ebene ein. Die Lobby der Unterhaltungsindustrie sekundiert dabei.
Der Betreiber einer Linkseite, die auf legale und illegale Streams im Netz verwies, ist von einem britischen Gericht zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der Verurteilte erhebt schwere Vorwürfe gegen Filmindustrie und Justiz.
Recommendation of the Committee of Ministers to member states on the protection and promotion of the universality, integrity and openness of the Internet (Adopted by the Committee of Ministers on 21 September 2011 at the 1121st meeting of the Ministers' Deputies)