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- In der Debatte über Kunst- und Meinungsfreiheit wird oft so getan, als könne man die Dinge isoliert betrachten. Das wäre zwar oft...
- Der Generalanwalt am EuGH will eine berüchtigte Regelung der EU-Urheberrechtsrichtlinie nicht kippen. Richtig zufrieden dürfte aber trotzdem niemand sein.
- Telepolis-Autorin Gaby Weber hatte vor sechs Jahren Fehler in einer ARD-Produktion nachgewiesen. Nun wurde ihr Faktencheck-Film zeitweise gesperrt. Wie konnte es dazu kommen?
- Linke Schreihälse, rechte Menschenfeinde – alle gleich schlimm? Nein, die extremen Rechten sind ein Sonderfall. Und Medien haben die Verantwortung, das herauszustreichen.
- Viele Ostdeutsche halten die Meinungsfreiheit heute für stärker bedroht als in der DDR, Konservative und Liberale nähren das Narrativ noch. Ahnen sie, was sie anrichten?
- Vor den Europawahlen im Mai sperrte Twitter zahlreiche Accounts wegen angeblicher Wählertäuschung. Mehrere Gerichte haben dieses Vorgehen nun untersagt. Auch AfD-Wähler
- Die Ermordung von Walter Lübcke hat in erschreckender Weise gezeigt, welche drastischen Konsequenzen online geäußerter Hass haben kann. Eine Befragung kommt nun zu dem Ergebnis: Jede*r zwölfte Internet-Nutzer*in war schon einmal von abwertenden Angriffen im Netz betroffen. Mehr als die Hälfte der Deutschen will sich in Zukunft mit Meinungsäußerungen im Internet zurückhalten, weil sie Angst vor Hasskommentaren haben.
- CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat als Reaktion auf die Anti-CDU-Videos von Rezo und weiteren Youtubern über eine Regulierung von Meinungsäußerungen im Netz vor Wahlen nachgedacht. Sie begründete dies mit der Sorge vor Auswirkungen derartiger Aufrufe auf die Demokratie.
- Rezo und die Folgen: Die CDU-Chefin denkt über „Meinungsmache vor Wahlen“ nach. Dass sie Meinungsäußerungen regulieren will, weist sie aber zurück.
- In einer Video-Montage lässt das Medienwatchblog Kobuk die ZDF-Satiriker von „Die Anstalt“ gegen den RTL-Komiker Mario Barth antreten – und scheitert fast an Uploadfiltern beim Versuch, ihr medienkritisches Aufklärungsstück zu verbreiten. Ein Lehrstück über die Gefahren der geplanten EU-Urheberrechtsreform.
- Gut zwei Wochen vor der endgültigen Abstimmung über Uploadfilter stehen sich Befürworter und Gegner weiter unversöhnlich gegenüber. Verhandlungsführer Voss hat offenbar kein
- Drei UN-Sonderberichterstatter warnen angesichts der EU-Pläne zum Löschen terroristischer Online-Inhalte vor einer automatisierten Vorzensur und "Over-Blocking"
- Redaktionen erhalten immer öfter Schreiben von Anwälten, die gegen eine Berichterstattung über ihre Mandanten drohen. Oft bevor diese überhaupt vollzogen wurde und sich noch im Stadium der Recherche befindet. Journalisten sollen damit möglicherweise eingeschüchtert werden. Verlage und Sendeanstalten wappnen sich.
- Über den Niedergang der Online-Enzyklopädie
- Linke Kritik an Kapitalismus und Staat ist nicht nur zulässig, sie ist notwendiger Bestandteil einer liberalen Gesellschaft. Doch Aufrufe zur Gewalt sind nicht zu dulden; sie öffnen die Tür zur Barbarei.
- Interview mit Patrick Bahners über die Debatte um das Blog "Münkler-Watch"
- Kritik des ARD-Programmbeirats wird totgeschwiegen
- Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs geht bei Google nach Informationen der F.A.Z. eine Flut von Anfragen ein. Darunter sind auch Verweise auf kritische Medienberichte. (von Martin Gropp)
- Der EuGH sei gehalten – so schrieb Generalanwalt Jääskinen in seinen Schlussanträgen zum Fall C-131/12, Google Spain und Google – „bei der Auslegung des Anwendungsbereichs der Richtlinie Vernunft walten zu lassen, … um unangemessene und übermäßige Rechtsfolgen zu vermeiden“.
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- Verfassungsblog, (18.11.2021)
- Critica diabolis Edition Tiamat, Berlin, 1. Aufl. издание, (2020)aus dem Französischen von Alexander Carstiuc, Mark Feldon, Christoph Hesse.
- Grasset, Paris, (2020)
- Blätter für deutsche und internationale Politik, (2019)
- Aus Politik und Zeitgeschichte, (2004)
